Dringliche Frage an die Schulministerin

Momentan hat die Schulministerin in NRW „Matsch am Paddel“, was die IT-Probleme bei ihrem Landesinstitut QUA-LiS angeht. Nun ist Unglaubliches herausgekommen: Der WDR hat berichtet, dass QUA-LiS schon im September 2022 (!) das Schulministerium schriftlich über massive IT-Probleme informiert hat! Sie haben einen förmlichen „Hilferuf“ an Feller versandt, es bestehe dringender Handlungsbedarf, um das Internet-Angebot rechtskonform, technisch sicher, barrierefrei und zielgruppengerecht zu gestalten. Das Schreiben habe die Ministerin bis heute nicht beantwortet.

Darüber ärgere ich mich sehr! Dazu kommt nämlich, dass Schulministerin Feller noch in der Fragestunde am 3. Mai 2023 im Landtag behauptet hat, erst „vor knapp zwei Wochen“ von den IT-Problemen bei der QUA-LiS erfahren zu haben. Diese Aussagen stehen im Widerspruch zueinander. Es steht der Verdacht im Raum, dass die Ministerin das Parlament nicht wahrheitsgemäß informiert hat!

Angesichts dieser Diskrepanz habe ich eine „Dringliche Frage“ eingereicht, die die Ministerin in der Schulausschusssitzung am Mittwoch beantworten muss: Wie hat das Schulministerium auf den schriftlichen „Hilferuf“ der QUA-LiS im September 2022 reagiert?

Es ist von großer Bedeutung, dass wir Klarheit über die Vorgänge und Kommunikation des Ministeriums erhalten. Transparenz und Verantwortlichkeit sind essenziell, um das Vertrauen in die Politik und demokratische Prozesse zu stärken. Mir drängt sich der Eindruck auf, dass Ministerin Feller stattdessen mit der QUA-LiS einen Sündenbock schaffen will, um von ihrer politischen Verantwortung abzulenken. Das lassen wir nicht zu!

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