Es war mal wieder soweit: Die AfD hat einmal mehr ihre Besessenheit von der eigenen Ideologie zum Ausdruck gebracht, und einen überflüssigen Antrag zum Thema Genderschreibweisen im Unterricht eingebracht. Wieder einmal müssen wir uns fragen, ob die AfD überhaupt den Hauch einer Ahnung hat, was die Menschen im Land beschäftigt.

@mueller_rech

🚨So ELITÄR und ARROGANT versteht die AfD ihr Mandat für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land 🤯 Um das klarzustellen: Die einzige Partei, die ihre Zeit und Ressourcen in ideologische Randthemen investiert, ist die AfD. Politik für die Kameras, mehr nicht. Bei den wichtigen Themen hat sie keine Meinung, ist sie nicht mal anwesend. 🤷‍♀️ #noafd #afd #nrw #politiktiktok #gendern #schule

♬ Originalton – mue_re

Der Lehrkräftemangel, die unzureichende Ausstattung und Digitalisierung an Schulen – das sind nur einige der Herausforderungen, denen sich unsere Gesellschaft gegenübersieht. Doch gerade bei den wichtigen Debatten, hört man von der AfD nichts. Das beste Beispiel dafür? Der OGS-Rechtsanspruch. Zu der Sondersitzung zu dem Thema ist die AfD nicht mal erschienen, im Ausschuss wird sich gar nicht geäußert. Gerade im Bereich Schule gibt es eine schier endlose Liste an Problemen, denen man sich mit der gebührenden Ernsthaftigkeit widmen könnte – hätte man wirklich Interesse, Ideen und würde seine Aufgabe ernst nehmen.

Wenn es um die Genderdebatte geht, teilen wir die Ansicht von Prof. Dr. Enrico Schleiff, Präsident der Goethe-Universität, dass ein Verbot der Gendersprache die Wissenschaftsfreiheit einschränken würde. Ideologische Bevormundung lehnen wir ab. Freiheit in Sprache und Debatte ist uns wichtig, solange die gewählte Form stringent durchgeführt wird. Ich habe schon öfters gefordert, dass man mir eine Schule zeigt, die Schülerinnen und Schülern vorschreibt, zu gendern. Es gibt schlicht keine. Einzig die AfD spielt sich regelmäßig als Sprachpolizei auf.

Dieser Antrag zeigt deutlich, dass es der AfD nicht darum geht, konstruktiv zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger beizutragen. Sie macht Politik für die Kameras, aber nicht für die Menschen. Ihre inhaltsleeren Kampagnen verschwenden kostbare Zeit und erzeugen lediglich Aufregung.

Wir lehnen ideologische Einschränkungen der Freiheit ab und fordern eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den wirklichen Problemen unserer Gesellschaft. Es ist an der Zeit, dass die AfD ihre Prioritäten neu setzt und sich den drängenden Herausforderungen stellt, anstatt ständig zu versuchen, anderen Menschen die eigene Gesinnung aufzudrängen.

Die Unterrichtsstatistik für das erste Halbjahr des laufenden Schuljahres gibt Grund zur Sorge – die Zahlen sind alarmierend. Laut den erhobenen Daten findet jede fünfte Stunde nicht wie geplant statt, und fast 5% der Stunden fallen sogar ersatzlos aus. Eine erschreckende Realität, die nicht nur die Bildungslandschaft, sondern vor allem unsere Kinder und Jugendlichen betrifft.

@mueller_rech

Jede fünfte Stunde in unseren Schulen findet nicht wie geplant statt 🤯 Fast 5% der Stunden fallen sogar ersatzlos aus❗️Damit Vertretungen überhaupt stattfinden können, müssen Klassen oft erstmal zusammengelegt werden. In unseren Schuler herrscht Frust und Wut – und die Landesregierung in NRW tut nichts. #nrw #politiktiktok #schule #lehrer #schüler

♬ Originalton – mue_re

Neben diesen besorgniserregenden Zahlen ist jedoch auch die fehlende Erwähnung von weiteren problematischen Aspekten in der Statistik bemerkenswert. Insbesondere die Tatsache, dass viele Schulen, vor allem Förderschulen, bereits ihre Stundentafeln reduzieren mussten und der Unterricht ohnehin schon verkürzt ist, bleibt unberücksichtigt. Dies führt zu Frust, Wut und Enttäuschung bei allen Beteiligten im Bildungswesen.

Schon bei den Protesten Mitte März haben Schülerinnen und Schüler ihren Unmut über den zunehmenden Unterrichtsausfall deutlich gemacht. Doch die politische Reaktion bleibt aus. Die Landesregierung sieht keinen Grund zur Reaktion und schönt die Zahlen. Die Situation wird als weniger dramatisch dargestellt, als sie tatsächlich ist.

@mueller_rech

Jede 5. Unterrichtsstunde kann nicht wie geplant stattfinden – fast 5% der Stunden fallen sogar ersatzlos aus 🤯 Bedenkliche Zahlen, die von der Landesregierung – wie gewohnt – schöngeredet werden. 🙄 Wir brauchen bessere Bedingungen in den Schulen, einen vereinfachten Seiteneinstieg in den Beruf und mehr Unterstützungspersonal – über die Schulverwaltungsassistenz habe ich hier ja schon gesprochen: @mue_re Wir als Freie Demokraten haben ein großes Konzept entwickelt, wie der Arbeitsplatz Schule wieder attraktiver werden kann, und werden hier dranbleiben und unsere Ideen vortragen. Die Landesregierung darf die Hände nicht weiter in den Schoss legen. #politiktiktok #nrw #schule #poltiktok #politik #fdp #cdu #diegrünen

♬ Originalton – mue_re

Auch die Debatte über Klassenfahrten und den Besuch von außerschulischen Lernorten lenkt von der eigentlichen Problematik ab. Klassenfahrten und außerschulisches Lernen sind kein Unterrichtsausfall, sondern wichtige Bestandteile einer umfassenden Bildung. Die Landesregierung muss sich dringend den eigentlichen Herausforderungen stellen und mutige Lösungen für die Zukunft des Bildungssystems finden.

Es bedarf kreativer Ansätze und entschlossenen Handelns, um dem Unterrichtsausfall entgegenzuwirken. Doch die bisherigen Maßnahmen der Landesregierung zeigen wenig Wirkung. Lehrkräfte werden abgeordnet, ohne dass sich die Unterrichtssituation verbessert. Die Belastung für die Schulen und Lehrkräfte steigt, während die Qualität der Bildung abnimmt.

Wir haben bereits im Frühjahr 2023 konkrete Vorschläge zur Verbesserung des Schulsystems vorgelegt. Doch diese wurden von der Regierungskoalition nicht ernsthaft geprüft. Stattdessen wird weiterhin an gescheiterten Konzepten festgehalten.

Es ist dringend erforderlich, das „Handlungskonzept Unterrichtsversorgung“ zu überarbeiten und den Schulen mehr Entscheidungsfreiheit und Flexibilität vor Ort zu geben. Die Landesregierung muss die Realität an den Schulen ernst nehmen und endlich sonnvolle und nachhaltige Lösungen für mehr Unterrichtsversorgung und weniger Unterrichtsausfall finden. Nur so kann die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen gesichert und eine qualitativ hochwertige Bildung für alle gewährleistet werden.

Letzte Woche fanden in elf Städten Nordrhein-Westfalens Demonstrationen statt, bei denen Schülerinnen und Schüler gegen die Bildungspolitik der Landesregierung protestierten. Auch in meiner Heimatstadt Bonn war ich Zeuge dieser Kundgebungen. Die Landesschüler*innenvertretung NRW hatte zu diesen Protesten aufgerufen, die von einem starken Gefühl der Frustration und Enttäuschung geprägt waren.

@mueller_rech

Am 13. März 2024 haben in elf nordrhein-westfälischen Städten Schülerinnen und Schüler gegen die Bildungspolitik der Landesregierung demonstriert. Wir Freie Demokraten fordern, dass die Bildungschancen unserer Kinder endlich in den Fokus der Landesregierung genommen. #poltiktok #politiktiktok #fdp #schule #nrw

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Die Plakate und Rufe der Demonstranten waren klar und deutlich: „Hoch die Hände – Bildungswende!“, „Schule brennt – Politik pennt“, und „Nett hier – aber waren Sie schon mal in einer Schule?“ Diese Slogans spiegeln die zunehmende Unzufriedenheit und Wut wider, insbesondere angesichts der Ergebnisse von Bildungsstudien wie IQB und PISA, die die Untätigkeit der schwarz-grünen Landesregierung aufzeigen.

Besonders besorgniserregend ist die Tatsache, dass gerade diejenigen Schülerinnen und Schüler, die in diesen Studien schlecht abschneiden, von der Landesregierung im Stich gelassen werden. Trotz wiederholter Nachfragen im Ausschuss hat die Regierung keine adäquaten Unterstützungskonzepte vorgelegt, was dazu führt, dass eine ganze Schülergeneration sich nicht gehört fühlt und nun auf die Straße geht.

Die Forderungen der Schülerinnen und Schüler sind klar und nachvollziehbar:

1. Sie fordern mehr Investitionen in die Bildung. Insbesondere die Renovierung von Schulgebäuden und eine zeitgemäße technische Ausstattung stehen ganz oben auf ihrer Agenda. Doch leider lässt die Landesregierung die Kommunen hier im Regen stehen, anstatt eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen.
2. Es wird eine bessere Digitalisierung der Schulen gefordert. Es ist inakzeptabel, dass das Digitalste an vielen Schulen die Pause ist. Während andere Bundesländer bereits Fortschritte gemacht haben, stagniert die Digitalisierung in NRW unter der schwarz-grünen Regierung.
3. Die Schulen benötigen dringend mehr Lehrkräfte. Die alarmierende Zunahme von Lehrerkündigungen ist ein Symptom für das Versagen der aktuellen Bildungspolitik. Die schwarz-grüne Landesregierung hat es versäumt, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um diesem Mangel entgegenzuwirken.

Es ist an der Zeit, dass die Landesregierung die Forderungen der Schülerinnen und Schüler ernst nimmt und handelt. Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine bessere Bildungspolitik ein und unterstützen die Proteste der Schülerinnen und Schüler.

Als wir 2017 die Regierungsgeschäfte übernahmen, sahen wir uns einem großen Scherbenhaufen im Bereich der Schulpolitik gegenüber. Doch mit gezielten Maßnahmen haben wir diesen Scherbenhaufen Stück für Stück aufgeräumt und wichtige Verbesserungen eingeleitet.

Fünf Jahre zurückblickend auf das Jahr 2019 können wir stolz auf das Erreichte sein: Wir haben Förderschulen gerettet, Maßnahmenpakete für Grundschulen geschnürt, Flexibilität durch neue Erlasse geschaffen und vieles mehr.

Doch was macht die aktuelle schwarz-grüne Koalition? Statt auf unseren Erfolgen aufzubauen, werden neue Fehler begangen und bereits Erreichtes zunichtegemacht. Die Teilzeit wurde eingeschränkt, Lehrer werden durch Abordnungen aus dem System genommen, und es kam sogar zur größten Abipanne in der Geschichte des Landes.

Es ist offensichtlich: Die CDU ist nur so gut wie ihr Koalitionspartner. Die FDP fehlt in dieser Koalition, und das macht sich in der Bildungspolitik besonders deutlich bemerkbar.

@mueller_rech

Beim OGS-Rechtsanspruch lässt die Landesregierung Eltern, Träger und Kommunen im Regen stehen 🌨️ Im Koalitionsvertrag hat Schwarz-Grün ein Landesausführungsgesetz versprochen – um dieses Versprechen gleich wieder zu brechen. Wir fühlen uns langsam veräppelt und haben deshalb das Thema diese Plenarwoche wieder auf die Tagesordnung gesetzt. 😡 #nrw #politiktiktok #politik #fdp #schule #schulpolitik

♬ Originalton – mue_re

Erneut müssen wir in Nordrhein-Westfalen über den offenen Ganztag debattieren. Wie bei zahlreichen anderen schulpolitischen Themen, offenbart die aktuelle Diskussion die Unfähigkeit der schwarz-grünen Landesregierung, den Ernst der Lage zu erkennen.

Die Situation des offenen Ganztags an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen ist verheerend. Ein akuter Mangel an Personal und Räumlichkeiten belastet das System. Die fehlende gesicherte Finanzierung führt zu Engpässen bei der Platzvergabe. Ein alarmierendes Beispiel aus Köln verdeutlicht die Problematik: Ein Kind erhielt keinen Platz aufgrund seines Nachnamens.

Das Thema des offenen Ganztags wurde mehrfach im Parlament diskutiert, jedoch ohne konkrete Maßnahmen seitens der Regierung. Trotz des bevorstehenden Rechtsanspruchs ab 2026 bleiben die dringend benötigten gesetzlichen Regelungen aus.

Am 5. März veröffentlichte die Landesregierung ein dürftiges Papier anstelle eines Landesausführungsgesetzes. Dieser bildungspolitische Offenbarungseid wurde ohne Vorankündigung vollzogen, ohne Erklärung seitens der Ministerin. Die Untätigkeit der Regierung lässt Eltern im Stich und gefährdet die Bildungschancen der Kinder.

Vor allem Eltern, insbesondere Mütter, leiden unter dem Mangel an Betreuungsmöglichkeiten. Die Unsicherheit bezüglich der Nachmittagsbetreuung belastet Familien und gefährdet die finanzielle Unabhängigkeit der Eltern. Und der offene Ganztag ist nicht nur ein Instrument zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern sichert auch die Bildungschancen der Schülerinnen und Schüler. Die Einbindung von außerschulischen Akteuren ist dabei essentiell. Die Landesregierung muss finanzielle Unterstützung bieten, um das OGS-System zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Es bleibt nur noch wenig Zeit, knapp zwei Jahre, den Rechtsanspruch reibungslos umzusetzen. Man muss sich langsam fragen, wie viel der Landesregierung der eigene Koalitionsvertrag eigentlich wert ist. Schwarz-Grün ist gefordert, endlich aktiv zu werden und für ein verlässliches und qualitativ hochwertiges Bildungs- und Betreuungsangebot zu sorgen. Ein konstruktiver Austausch im Schulausschuss ist dringend nötig.

Bildungsstudien wie IQB und PISA haben deutlich gemacht: Wir brauchen eine bildungspolitische Trendwende – und die bekommen wir jetzt!
Ich freue mich, dass Bund und Länder heute den Startschuss zur Umsetzung des Startchancen-Programms gegeben haben. Dank dieses Programms der Ampel-Koalition und der Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger werden etwa 4000 Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler gefördert – und zwar mit 20 Milliarden Euro über zehn Jahre!

Damit investieren wir bereits ab dem Schuljahr 2024/2025 in 

1. Investitionen in eine zeitgemäße und förderliche Lernumgebung

Ziel des Investitionsprogramms sind Beiträge zu modernen, klimagerechten und
barrierefreien Lernorten. Angestrebt werden Investitionen in eine hochwertige
Ausstattung und moderne Infrastruktur.

2. Chancenbudgets für bedarfsgerechte Lösungen in der Schul- und
Unterrichtsentwicklung
Das Chancenbudget soll Spielräume für diejenigen eröffnen, die vor Ort Verantwortung
tragen und das Miteinander an der Schule jeden Tag aufs Neue gestalten. Es geht um eine
deutliche Stärkung der Schulautonomie.

3. Personal zur Stärkung multiprofessioneller Teams
Vor allem geht es hier um die Beratung und Unterstützung der Schülerinnen und Schüler,
eine lernförderliche Elternarbeit, die Entwicklung einer positiven Schulkultur sowie
darum, Betroffene bei der Inanspruchnahme staatlicher Leistungen zu stärken.

Mit dem Startchancen-Programm gehen wir einen riesigen Schritt in Richtung mehr Chancengerechtigkeit. Es ist nicht nur ein Zeichen, dass wir jeder und jedem in unserem Land die Perspektive auf eine erfolgreiche Zukunft geben wollen. Es ist ein fundiertes Programm, das über die gesamte Zeit wissenschaftlich begleitet und – wenn nötig – angepasst wird.

Was mir wichtig ist: Nordrhein-Westfalen wird von dem Programm besonders profitieren. Und ich werde mich dafür einsetzen, dass die Landesregierung hier nicht wieder unnötig Zeit verstreichen lässt und ohne Verzögerung in die Umsetzung geht. Die Unterstützung muss schnell in unseren Schulen ankommen, es gibt kein Hindernis – den nötigen Sozialindex haben wir als FDP-Landtagsfrakti letzte Legislaturperiode schon eingeführt!

Ich bin sicher: Das Startchancen-Programm wird vielen Schülerinnen und Schülern Wege ebnen, die sonst nicht gegangen worden wären.

Wer hier mehr erfahren möchte, kann sich auf der Seite der Bundesregierung informieren:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/startchancen-programm-2225074

Inmitten alarmierender Bildungsbilanzen verlieren die herkömmlichen Leistungskriterien in unserem Schulsystem zunehmend an Akzeptanz. IQB und PISA haben gezeigt: Wir haben an unseren Schulen ein Leistungsproblem. Trotzdem geraten Noten ins Visier der Kritik, während Talente oft nur einseitig in bestimmten Disziplinen gefördert werden.

@mueller_rech

Wenn es Bildung geht, hören wir von Links immer: Bloß keinen Wettkampf, bloß keine Bewertung. Dabei müssen Kinder natürlich lernen, mit Feedback umzugehen – ob es positives oder negatives ist. Ansonsten sind Überforderungen im späteren (Berufs-)Leben vorprogrammiert. Und welcher Ort könnte dafür besser geeignet sein, als die Schule? 🏫 Wie ist eure Meinung? Schreibt sie mir in die Kommentare! #politiktiktok #politik

♬ Originalton – mue_re

Die Freien Demokraten bekennen sich eindeutig zum Leistungsprinzip. Wir sind überzeugt: Bildung sollte die Freude an herausragenden Leistungen wecken! Kinder und Jugendliche sollten in der Lage sein, ihre Erfolge messbar zu erreichen und stolz auf das zu sein, was sie erreichen. Gleichzeitig müssen sie auch lernen, mit Misserfolgen umzugehen. Das gilt übrigens auch für das Schulfach Sport. Kinder bringen ein natürliches Interesse an Vergleich und Wettkampf mit. Die Bundesjugendspiele bieten eine Möglichkeit für Schülerinnen und Schüler, sich auszuprobieren, sich zu beweisen und über sich hinauszuwachsen. Sie erfahren so, dass sich Üben und Anstrengen auszahlen, und dass Ziele erreicht werden können. Von Links hören wir oft: Kein Wettbewerb, keine Bewertungen. Dabei ist es unerlässlich, dass Kinder lernen, mit Feedback umzugehen – sei es positiv oder negativ. Andernfalls sind Überforderungen im späteren (Berufs-)Leben vorprogrammiert.

@mueller_rech

Schule muss ein Ort sein, an dem Kinder über sich herauswachsen, an dem sie Leistung erbringen können, auf die sie auch stolz sein dürfen. 💪 Wenn wir ihnen Feedback verwehren, dann gehen wir einen Schritt in Richtung einer Gleichgültigkeit unseren Schülerinnen und Schülern gegenüber, die nichts mehr mit individueller Förderung zu tun hat. Wir beklagen uns über die Ergebnisse von PISA-Studie & Co – aber um hier etwas zu verändern, müssen wir wieder Lust auf Leistung machen. 🏫 Ich freue mich über eure Meinung ⬇️

♬ Originalton – mue_re

Was uns auch ganz wichtig ist: Die mittleren Schulabschlüsse zu stärken, um alle individuellen Talente zu fördern. Das mehrgliedrige Schulsystem und die Leistungsbenotung sind wichtig für die individuelle Förderung von Kindern und Jugendlichen. Dies gilt für leistungsschwächere ebenso wie für leistungsstarke Schülerinnen und Schüler. Gleichzeitig wollen wir mittlere Schulabschlüsse stärken. Jeder Mensch hat unterschiedliche Begabungen und Interessen, es muss wieder mehr Anerkennung dieser Abschlüsse ist geben, um junge Menschen auch für eine Vielzahl von Ausbildungsberufen zu begeistern.

Wir müssen Menschen wieder ermutigen, Verantwortung zu übernehmen, und dafür auch mal ein Risiko einzugehen. Diesen Grundstein müssen wir in der Schule legen. Die Schulen müssen Leistungswillen und Innovationsmut in den Schülern wecken. Wir brauchen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Handwerksbetriebe übernehmen, die gründen, die anpacken, die vorangehen und etwas schaffen. Eine wichtige Grundlage dafür sind übrigens Rollenvorbilder. Deswegen muss unser Ziel auch sein, den Lehrerberuf für Leistungsträger attraktiver zu machen und leistungsgerecht zu entlohnen.

Hier geht’s zu unserer Initiative:

https://fdp.fraktion.nrw/initiative/mehr-lust-auf-leistung-der-schule

Für meine 100. Rede im Landtag NRW und passend zur Weihnachtspause habe ich mit ganz besonderen Worten auf einen AFD- Antrag geantwortet! Schaut selbst:

@mueller_rech

Manchmal muss es mehr nicht sein, als ein kleiner feiner Reim – insbesondere bei Afd-Anträgen 😜 #politiktok

♬ Originalton – mue_re

Mit diesem kleinen Spaß verabschiede ich mich für dieses Jahr und wünsche Euch allen eine wunderbare, friedliche und erholsame Weihnachtszeit! Lasst Euch all die schönen Leckereien schmecken, packt freudig Eure Geschenke aus und genießt die Zeit mit Familie und Freunden! Ich freue mich, wenn wir uns nächstes Jahr wiedersehen und Ihr auch dann wieder mit Interesse meine Arbeit für NRW verfolgt.

Bis dahin wünsche ich: Merry Christmas und einen guten Rutsch ins neue Jahr!!!

Die Diskussion über die Qualität unseres Bildungssystems ist allgegenwärtig. Schnell wird der Finger auf das mehrgliedrige Schulsystem gezeigt, wenn PISA-Ergebnisse enttäuschen insbesondere von Links.

@mueller_rech

Auf linker Seite ist immer schnell der Schuldige für die schlechten PISA-Ergebnisse gefunden: Das mehrgliedrige Schulsystem. Dabei ist es genau diese Mehrgliedrigkeit, es sind die starken mittleren Schulabschlüsse und die berufliche Bildung, die unser Land nach dem zweiten Weltkrieg groß gemacht haben. Wir müssen zurück zu diesen Spitzenleistungen, und das schaffen wir nicht, indem wir Noten abschaffen und niemand mehr sitzenbleibt. Vielmehr müssen wir neue Talente entdecken und fördern. Wir müssen mittlere Schulabschlüsse, inklusive der Hauptschulen und Realschulen, stärken. Und wir müssen unseren Schülerinnen und Schülern vermitteln, dass Leistung sich lohnt und dass Leistung erbringen Spaß macht. 💪 Die PISA-Ergebnisse zeigen deutlich: Wir brauchen mehr Leistung an unseren Schulen. Und die Landesregierung ist in der Verantwortung, die Voraussetzungen zu schaffen, damit Schülerinnen und Schüler in ihren Anstrengungen bestmöglich unterstützt werden. Farin Urlaub hat mal gesagt: „Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist. Es wär nur Deine Schuld, wenn sie so bleibt.“ Ein Satz, den sich unsere Schulministerin zu Herzen nehmen sollte. #pisa #schulpolitik #nrw

♬ Originalton – mue_re

Das Potenzial der Vielfalt

Die Struktur unseres Bildungssystems, mit seinen verschiedenen Abschlüssen und der betrieblichen Ausbildung, hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg zu einer Bildungsmacht aufstieg. Diese Vielfalt, insbesondere die starken mittleren Schulabschlüsse und die Berufsbildung, waren und sind die Grundpfeiler unseres Erfolgs.

Zurück zu Spitzenleistungen

Um an vergangene Erfolge anzuknüpfen, ist es notwendig, neue Talente zu entdecken und zu fördern. Es geht nicht darum, Noten abzuschaffen oder Sitzenbleiben zu eliminieren, sondern darum, Mittelstufenabschlüsse, inklusive Hauptschulen und Realschulen, zu stärken. Es ist von entscheidender Bedeutung, unseren Schülern zu vermitteln, dass Leistung lohnend ist und Freude bereitet.

PISA-Ergebnisse als Weckruf

Die PISA-Ergebnisse sind ein klares Signal: Es bedarf einer Steigerung der Leistung in unseren Bildungseinrichtungen. Die Landesregierung trägt die Verantwortung, die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um Schüler bestmöglich zu unterstützen. Wie es auch Farin Urlaub doch sehr treffend sagte: „Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist. Es wär nur Deine Schuld, wenn sie so bleibt.“ Dieser Satz sollte insbesondere von unserer Schulministerin ernst genommen werden.

Fazit: Ein neuer Ansatz für den Bildungserfolg

Die Zukunft unserer Bildung liegt in der Anerkennung und Förderung von Leistung in all ihren Facetten. Ein vielfältiges Bildungssystem, das Talente entdeckt und fördert, ist der Schlüssel, um unser Bildungsniveau zu steigern und die Erfolge vergangener Zeiten wieder aufleben zu lassen. Es ist an der Zeit, diesen Weg einzuschlagen und die Schulen zu Orten zu machen, an denen Leistung nicht nur gefordert, sondern auch belohnt wird.

Mit Blick auf den Haushalt im Bereich Bildung verpasst die Landesregierung einige wichtige Möglichkeiten für Verbesserungen. Mit unseren Änderungsanträgen wollten wir Lücken schließen, leider hat die Landesregierung hier größtenteils mit Ablehnung reagiert.

Lediglich bei der Inklusionspauschale konnten wir einen Erfolg verzeichnen: Nun stehen zusätzliche 50.000 Euro zur Mitfinanzierung der Unterstützung der Schulen des Gemeinsamen Lernens bereit. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, jedoch gibt es noch weitere Bereiche, in denen dringender Handlungsbedarf besteht.

Zu den von uns vorgeschlagenen Maßnahmen zählen:

Schulverwaltungsassistenz: Ein zusätzlicher Betrag von 22.879.852 Euro sollte zur Entlastung der Verwaltung und zur Besetzung offener Stellen bereitgestellt werden. Die Lehrkräfte in unserem Land sind durch den Lehrkräftemangel stark belastet. Die Einführung von Schulverwaltungsassistenzen wäre eine wichtige Ergänzung, um die pädagogischen Fachkräfte wieder verstärkt im Klassenzimmer einzusetzen, wo sie am dringendsten gebraucht werden.

Digitale Ausstattung: Die Forderung nach einer Investition von 40 Millionen Euro für digitale Mittel wie iPads für Lehrkräfte und Schüler:innen ist von hoher Relevanz. Die Digitalisierung des Bildungssystems ist eine unerlässliche Grundlage für zeitgemäßes Lernen und Lehren.

Gedenkstättenfahrten: Ein zusätzlicher Etat von 1 Million Euro sollte sicherstellen, dass jede Schülerin und jeder Schüler bis zum Ende der Schullaufbahn mindestens eine NS-Gedenkstätte besucht hat. Dies ist von zentraler Bedeutung, um ein historisches Bewusstsein zu schaffen und ein tieferes Verständnis für unsere Geschichte zu vermitteln.

Gerade bezüglich der Schulverwaltungsassistenz war unser Antrag wichtig. Wir müssen einen Weg finden, die durch den Lehrkräftemangel überstrapazierten Lehrerinnen und Lehrer in unserem Land zu entlasten. Die Schulverwaltungsassistenz ist eine wichtige Ergänzung, die ermöglicht, dass wir die pädagogischen Fachkräfte wieder zu hundert Prozent dort einsetzen können, wo sie am meisten gebraucht werden – im Klassenzimmer

Insgesamt bereitet die Schulpolitik der Landesregierung Sorgen. Als politische Vertreter tragen wir eine immense Verantwortung für die Zukunft unserer Schülerinnen und Schüler. Wir werden weiterhin wichtige Impulse setzen, um positive Veränderungen herbeizuführen, in der Hoffnung, dass die Landesregierung sich für sinnvolle Vorschläge öffnet und eine zukunftsgerichtete Bildungspolitik unterstützt.

Die Bildungspolitik der selbsternannten „Zukunftskoalition“ in Nordrhein-Westfalen bleibt hinter den Erwartungen zurück. Trotz der Versprechungen der Schulministerin von einem ,,Marathonlauf’’ für Verbesserungen in den Schulen bewegt sich die Landesregierung leider im Schneckentempo. Ein enttäuschendes Beispiel hierfür war die Pressekonferenz im Oktober, in der die Ministerin ihr Nicht-Handlungskonzept zur Unterrichtsversorgung präsentierte – ein Misserfolg auf ganzer Linie.

@mueller_rech

Auch im Bereich Bildung bleibt der Haushalt der selbsternannten „Zukunftskoalition“ hinter allen Erwartungen zurück 🎓👎 Die Schulministerin spricht bei den Verbesserungen für unsere Schulen gerne von einem Marathonlauf 🏃🏽‍♂️. Doch im Moment sind wir Zeugen einer Schulpolitik im Schneckentempo 🐌 .Das bisherige Highlight? Die Pressekonferenz der Ministerin im Oktober zu ihrem Nicht-Handlungskonzept Unterrichtsversorgung. Ein absoluter Schuss in den Ofen. Ich möchte an zwei Beispiele erinnern… 1️⃣ 8129 Lehrkräfte wurden in NRW im Zuge sinnfreier Abordnungen von A nach B verschoben. Davon wurde keine einzige Stelle mehr besetzt und keine Stunde Unterricht mehr erteilt. Lediglich der Stress fürs eh schon belastete Lehrpersonal hat sich erhöht. 2️⃣ Die Änderungen bei der Teilzeit. 500 Anträge weniger wurden gestellt. Da haben wir nachgefragt: Wie viele Stellen sind denn dadurch mehr besetzt an unseren Schulen? Und wie viel Unterricht konnte dadurch an unseren Schulen mehr erteilt werden? Die Antwort: Wissen wir leider nicht. Das kann man nicht als Erfolge verkaufen. Unsere Schülerrinnen und Schüler rutschen in allen Bildungsvergleichen immer weiter ab und die Landeregierung unternimmt nichts. Wer einen Marathon gewinnen möchte, muss loslaufen. Unsere Schulministerin hat leider nicht mal ihre Schuhe angezogen. #schule #haushalt #nrw

♬ Originalton – mue_re

Zwei eklatante Beispiele verdeutlichen die Problematik:

1️⃣ Sinnfreie Abordnungen: In NRW wurden 8129 Lehrkräfte von A nach B verschoben, ohne dass dadurch zusätzliche Stellen besetzt oder mehr Unterrichtsstunden erteilt wurden. Stattdessen erhöhte sich lediglich der Stress für bereits belastete Lehrkräfte.

2️⃣ Änderungen bei der Teilzeit: Trotz 500 weniger gestellter Anträge für Teilzeitverpflichtungen an Schulen blieb unklar, wie viele zusätzliche Stellen dadurch besetzt wurden oder wie viel mehr Unterricht dadurch erteilt werden konnte.

Diese sogenannten „Erfolge“ sind keineswegs als solche zu verkaufen. Schülerinnen und Schüler in NRW rutschen in Bildungsvergleichen kontinuierlich ab, während die Landesregierung untätig bleibt. Wer einen Marathon gewinnen möchte, muss laufen – leider hat unsere Schulministerin noch nicht einmal ihre Schuhe geschnürt.

Die Vernachlässigung der Bildung durch die „Zukunftskoalition“ führt zu ernsthaften Konsequenzen für die Zukunft unserer Schülerinnen und Schüler. Es ist höchste Zeit, dass wirkungsvolle Maßnahmen ergriffen werden, um das Bildungssystem in NRW nachhaltig zu verbessern.